Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist überraschend als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin nominiert worden. Das Internet hat vor zehn Jahren keine guten Erfahrungen mit „Zensursula“ gemacht. Zuletzt machte sie sich für die Entwicklung von Cyberwaffen für die Bundeswehr stark. (Via)
Hilfe, jetzt kramen sie ernsthaft wieder die alte Zensursula aus? Mehrere Europaabgeordnete der SPD, wie Bernd Lange und Tiemo Wölken, haben bereits angekündigt, von der Leyen ihre Unterstützung im Parlament zu verweigern. Und das wie ich finde völlig zurecht. Zwar war sie immer eine der Lieblinge von Merkel, aber was das öffentliche Ansehen anging, ist sie zumindest bei der Internet-Generation für ihren damaligen Vorstoß in Sachen Internetzensur unten durch. Sie ist so ein „CDU-Fossil“ wie Schäuble, das im Grunde niemand mehr (im Bundestag) sehen will. Meiner Ansicht ist von der Leyen Sinnbild für die Unfähigkeit der CDU, sich personell zu erneuern und endlich den Schritt in die politische Gegenwart zu machen – vor allem im Bezug auf das Internet und die technischen Innovationen unserer Zeit. Die Generation Merkel ist bald Geschichte – ihre Unfähigkeit, Deutschland zu einem innovativen und konkurrenzfähigen Technik- und Internet-Standort zu machen, wohl leider nicht. Die CDU kriegt allerdings spätestens dann ein Problem, wenn ihre Ü60-Stammwählerschaft ausstirbt…
Anzeige
Großartig. Gorch Fock im Arsch und Berater-Affäre noch nicht mal komplett durch – ab nach Brüssel ….und da wundert sich noch Einer über die Politikverdrossenheit der Menschen, und wieso Grüne / AFD „auf einmal“ so einen Zulauf haben. Eine deutlichere Antwort auf die Frage „Wieso wählt ihr nicht uns?“ hätte man eigentlich nicht geben können, als mit dieser Aktion. /Triple Facepalm
es wurde noch kein guter mensch davon abgehalten, in die politik zu gehen und aufzuräumen.
falsch. Viele wurden rausgedrückt von Politikern die korrupt sind und keine Konkurrenz zulassen
Ganz ehrlich: Ich bin bei dieser Personalie total zerrissen.
Als Befürworter der europäischen Idee sehe ich diese absolut unfähige Frau – mal ehrlich: das einzige, was sie jemals geschafft hat, ist ihr Soll an Nachwuchs überzuerfüllen – als Katastrophe. Die wird nichts dazu beitragen, die Spaltung des Kontinents zu überwinden.
Als Kritiker der derzeitigen EU denke ich, dass man die Missstände nicht besser als durch diese Personalie – und wie sie zustandegekommen ist – ausdrücken kann.
Als Patriot freue ich mich, dass die Landesverteidigung – hoffentlich – einen kompetenteren Chef bekommt.
Als Steuerzahler kriege ich einen Hals, wenn ich daran denke, was diese Frau in diesem Spitzenamt an Diäten und Pension verbrennen wird.
Suchts Euch aus!
Ist mir unverständlich, wie die überhaupt dafür vorgeschlagen werden konnte.
Es ist genauso unverständlich wie ein Mensch der 0 Erfahrungen mit der Bundeswehr hatte auf einmal Verteidigungsministerin werden konnte. Für den Posten als Familienministerin mag sie ja damals noch brauchbar gewesen sein aber als Vereidigungsministerin nen no Go ebenso wie das neue Amt in der EU. Anstatt fähige Menschen ins Amt zu holen lässt man lieber gewisse Personen in Ämter die dafür gar nix taugen. Typisch Deutschland
Ich finde den Europäischen Gedanken, wie wahrscheinlich der ganz große Teil der U30er toll, nur ist die Bestimmung des EU Kommissionspräsdient so ein Thema da kann man sich schon fragen ob die „EU“ als solches überhaupt diesem dienlich ist. Die Leute wählen Partein evtl. wegen des Spitzenkandidaten und gehen davon aus das dieser es auch wird und am ende kommt Mr. Macron an, dessen Partei es nicht für nötig hielt einen aufzustellen, und verhindert diesen. Absolut lächerlich und undemokratisch. Das der Kommissionpräsident von den Regierungschefs, nicht mal vom Parlament, bestimmt wird ist einfach eine Farce. Der soll einfach direkt gewählt werden und gut ist.
Das größte Versagen Von der Leyens liegt ja wohl ohne Zweifel bei der Bundeswehr. Als Verteidigungsministerin ein kompletter Reinfall. Die Truppe ist technisch in einem unwürdigen Zustand. Flugzeuge die nicht Fliegen, Panzer die nicht fahren… da können wir wirklich froh sein das uns Lichtenstein nicht den Krieg erklärt. Un das schlimme daran, um den Mist wieder gerade zu beigen müssten wir über mehrer Jahre hinweg sicherlich wieder deutlich über 2 % Rüstungsausgaben gehen. Ich denke das um die 3 % wie in den 70/80ern auch dank der Versäumnisse der Ära Merkel leider unvermeidbar sein werden.
Ob der CDU wirklich die Wähler wegsterben, sollte mal untersucht werden. Ich habe das Gefühl das sich politische Ansichten bei vielen Menschen mit dem alter ehr hin zur Konservativen Politik entwickeln.
Ich habe selber damals bei meiner ersten Wahl die Linke gewählt. Man war voll von Idealismus. Heute gibts für die FDP ein Kreuz. Nur weil viele Leute in ihren jungen Jahren ehr Linke/Grüne wählen muss das nicht bedeuten dass das auch im alter so bleibt.
Würde mich mal interessieren ob es da Statistiken zu gibt.
Die Grünen sind ja momentan die Überflieger, vllt werden sie ja schon bald regieren. Wär zumindest ein interessantes Experiment. Opposition sein ist leicht. Man kann erstmal grundsätzlich gegen alles sein. Und die frage nach der Umsetzbarkeit der eigenen Ideen stellt sich oft nicht. Deshalb erweckt es auch oft den Anschein als seien die Ideen der Opposition so viel moderner und intelligenter. Würde wirklich liebend gerne sehen was aus einer solchen Hype Partei nach dem Fleischwolf der Realpolitik übrig bleibt.
Naja von der SPD sprechen wir wohl besser gar nicht. Die Partei ist am Ende. Eine Partei die derzeit versucht 2 gegensätzliche Rollen gleichzeitig auszufüllen. Opposition und Regierung in einem und in beiden Fällen ein historisches Scheitern nach dem anderen. Die Groko hat sie einfach gekillt, nur will das Dort keiner einsehen.
Auf manche Experimente sollte man lieber verzichten, insbesondere wenn man den Ausgang relativ zuverlässig vorhersagen kann. Schließlich schieße ich mir auch keine Kugel in den Kopf, um zu testen, ob ich nicht vielleicht kugelsicher bin!
Nimm die Energiewende als Beispiel: da kann dir jeder Naturwissenschaftler vorhersagen, was passiert, wenn wir die Grundlastversorgung weitestgehend abschalten und nur noch auf Flatterstrom aus Wind und Sonne setzen. Trotzdem müssen wohl in Deutschland die Lichter ausgehen, bevor der Durchschnittswähler merkt, was hier passiert – die verantwortlichen Politiker werden es selbst dann nicht merken, sondern irgendwelche wildgewordenen Entschuldigungen erfinden.
Nimm den Wohnungsmarkt: Konnte ja keiner ahnen, dass es sich auf den zur Verfügung stehenden Wohnraum und damit auf die Preise (da war doch mal was mit Angebot und Nachfrage) auswirken würde, wenn man innerhalb von 4 Jahren mal eben zwei Millionen Einwohner hinzufügt! Und was ist die Lösung: Die Mietpreise staatlich festsetzen. Ja, das wird helfen, das wird sicher für mehr Wohnraum sorgen!
Und hier reden wir über Beispiele, die nicht etwa nur von der Opposition propagiert werden, sondern die auf Regierungslinie liegen. Politik ist inzwischen etwas irrationales geworden. Solange die Entscheidungen nur auf den ersten Blick gut aussehen, ist es völlig egal, wie die weiteren Auswirkungen aussehen. Das ist das Verhalten einer Stubenfliege, die nach zwei Sekunden vergessen hat, dass sie gerade schonmal gegen dieselbe Glasscheibe geflogen ist!
Hier wären die Medien gefragt. Würden die mal konsequent die Frage nach der Umsetzbarkeit stellen, würden die Politiker sehr schnell ins Unscharfe abgleiten. Aber hier versagt die „vierte Gewalt“ total. Sowohl bei Regierung als auch bei Opposition. Und einer der Gründe dafür ist, dass sich die Medien nicht mehr als Beobachter sehen, sondern inzwischen selber Politik machen wollen.
Energiewende: Hier verdrehst du ziemlich bewusst den Ablauf. Nicht die Politik hat die Energiewende mit dem Austritt aus dem Austritt aus dem Austritt der Atomenergie eingeleitet, sondern eine nach Fukushima extrem aufgewühlte Bevölkerung. Auch jetzt werden Klimasorgen überwiegend von der Bevölkerung getragen und die Regierung tritt eher stark auf die Bremse.
Das Thema ist btw extrem vielschichtig, global und schwer zu fassen. Dementsprechend gibt es dort überhaupt keine sichere Rationalität. Gut, gibt es ohnehin nicht, aber anyway.
Wohnungsmarkt: Der Wohnungsmarkt ist seit Jahrzehnten ein verkacktes Thema, Preise steigen nicht unerheblich durch Mietwucher und Immobilienspekulanten, die auf diese Art Unmengen an Baugelände verkommen bzw. ungenutzt lassen. Aber ja, es waren eindeutig die Flüchtlinge. Wer sonst?
Was übrigens rational daran gewesen wäre, eine Millionen Menschen vor der Grenze verenden zu lassen, musst du mir bei Gelegenheit erklären. Ah pardon, das wird ja subsummiert unter der Option „die Leute nicht reinlassen“. Klingt halt viel nobler als „sie mit Waffengewalt draußenhalten“ 🙂
Spielt doch keine Rolle wie die Reihenfolge war. Fakt ist: Die Energiewende ist ein Projekt ohne Sinne und Verstand… – Wir bauen erstmal Windräder und Solaranlagen, dann stellen wir fest, dass es gar nicht genug Leitungen gibt. Noch besser wird es bei den Großspeichern, die es auch nur in der „grünen“ Phantasie vorhanden sind. Und trotz der bisherigen Erkenntnisse legen wir schon mal fest, dass DE 2030 zu 65% aus Erneuerbaren versorgt wird. Fragt sich unter den gegebenen technischen/physikalischen Voraussetzungen nur, wie das 24h/7d funktionieren soll. Aber das „Expertentrio“ Hofreiter/Habeck/Baerbock haben da sicher eine (wie immer) ganz einfache Lösung parat !!
Wie mir dieses Postengeschacher auf den Sack geht. Weber fällt durch weil Macron zickt, Timmermann, weil Ungarn pisst auf ihn ist. Awesome. Und dann ist von der Leyen der Kompromiss? Kann nix, tut nix, wird nix?
Ah, kleiner Nachtrag: „Zensursula“ sollte man nicht überschätzen. Ich hab ja vor einiger Zeit einen Vortrag gehalten über Artikel13 an der Uni, dabei ging es dann auch darum, dass das ja eigentlich ein schon länger laufender Kampf zwischen Internet und Union ist. In dem Raum kannte fast keiner den Begriff Zensursula. Die Geschichte ist eben 10+ Jahre her, das interessiert die heutigen 20jährigen nicht mehr.
Dankenswerterweise hat sich die gute Frau ja genug anderen Unfug geleistet, um zurecht gehasst zu werden…
Rentner von den Wahlen ausschließen. Problem gelöst, denn es ist nicht ihre Zukunft.
Ich würde gern alle die solchen Unsinn posten von Wahlen ausschließen….
Ist natürlich ein Schwieriges Thema, aber der Brexit ist ein gutes Beispiel warum man vielleicht mal über ein Höchstalter bei Wahlen nachdenken sollte.
Leider Gottes sind es nun mal auch oft ältere Mitbürger die sich irgendwann vom Puls der Zeit verabschiedet haben und nur noch in ihrer eigenen engstirnigen Welt oft an der Realität vorbei leben.
Es ist und bleibt kompletter Unsinn und selektive Wahrnehmung,
Mein Vater ist 67, ich diskutiere häufig mit ihm kontrovers über diverse politische Themen.
Wenn ich dagegen sehe, was und vor allem wie im Netz so manche Themen diskutiert werden, wird mir viel eher Angst um dieses Land.
Wenn die jungen Briten es anders gewollt hätten, hätten sie nur zur Wahl gehen müssen. Aber eine „wir ändern doch eh nichts“ Einstellung bewegt eben nichts.
Mein Vater ist 72, zeitlebens FDP-Wähler, soweit ich weiß. Seit ich vor einigen Wochen einfach mal ein paar Fragen zum Mechanismus des Klimawandels gestellt habe, beschäftigt er sich selbständig damit. Er durchsucht das Internet im allgemeinen, Youtube im speziellen, so kenne ich ihn gar nicht; das Internet war für ihn bislang ein Platz zum Mails versenden und Addons für FSX runterladen!
Das heißt keineswegs, dass er zum „Klimaleugner“ mutiert wäre, aber er stellt – ohne dass ich ihn gedrängt hätte – die richtigen Fragen, zum Beispiel nach der geringen CO2-Konzentration in der Athmosphäre oder nach anderen möglichen Ursachen für den stets stattfindenden Klimawandel.
Er hinterfragt auch andere Themen. Das wichtige dabei ist: Hinterfragen. Das heißt, er informiert sich. Ergebnisoffen. Ohne vorgefasste Meinung, aber bereit, seine Meinung zu ändern, wenn ihn etwas überzeugt. Zum Beispiel sieht er auch die Linkslastigkeit des Mainstreams, ohne dass er deshalb gleich alles als „Lügenpresse“ abstempelt.
So offen und informationsbedürftig – sorry – habe ich in den letzten Jahren kaum jemanden erlebt, insbesondere nicht in der jungen Generation, die doch eher dazu tendiert, ihren „Idolen“ wie Greta Thunberg, Jan Böhmermann oder so manchen Internet-„Influencern“ alles nachzuplappern.
Politik sollte eine Sache von Überzeugungen sein, nicht von Glauben. Ja, es gibt alte Leute, die wählen CDU, alleine weil ihr Urgroßvater schon CDU gewählt hat. Aber wenn es um Bildung einer eigenen Meinung geht, sind die „Alten“ der Jugend weit voraus.
Doch. Es ist eben auch ihre Zukunft. Wo legst du die Grenze? Du kannst nicht wissen, wie alt ein Mensch wird. Wenn jemand z.B. 60 Jahre alt ist, dann kann das noch 30-40 Jahre seine Zukunft sein, oder auch nur noch 3-4 Jahre.
Wer macht dann noch Politik für Rentner bzw. generell für alte Menschen? Das ganze Leben geschuftet und dann will dir jemand deine Rechte nehmen ….
Die „alten“ ausschließen weil deren meinung uns nicht passt, merkste oder?
Dann bitte auch gleich alle Personen unter Betrag x rausnehmen.
Die Zahlen kaum steuern und tun nix für das geld was der Staat verteilt?
Dann bitte auch keine Personen abstimmen lassen, die nur deutschen Pass haben, aber sich nicht mit der Landespolitik beschäftigen.
Ebenso die Gruppen die sich durch Äußerungen gegen den demokratischen Staat wenden.
Atheisten auch, schließlich soll ja Deutschland für christliche Werte stehen.
Leute die zu weit weg von der Küste leben gleich auch noch rausnehmen, es geht ja um die Zukunft und die weniger stark betroffenen Personen kümmern sich ja dann eventuell weniger drum.
Pauschal alle mit einem Eintrag in der Personalakte auch gleich noch.
Wie weit soll man denn deiner Meinung nach dann das Wahlrecht aberkennen?
Hauptsache das Ergebnis passt?
Zum Glück ist das ein Recht was nicht ohne weiteres aberkannt werden kann
Und ich würde alle jungen Grünenwähler (Erstwähler ausschließen, weil sie Ideologisch verblendet sind). Selten so einen Schwachsinn gelesen.
Vlt sollte man nur Steuerzahler das Recht auf Wahlen geben.. aber auch das wäre nicht „demokratisch“ genug.
Gott kann die Alte bitte endlich von der Politischen Bühne verschwinden?
Ich will die nirgendwo mehr sehen, auch nicht im Politiker Altenheim Brüssel.
Naja Steve, von der Leyen auf eine Altersstufe mit Schäuble zu stellen ist schon etwas gewagt.
Ich dachte die will erst noch richtig durchstarten, wenn Merkel in Rente geht. Das hat sie sich aber mit ihrem aktuellen Job wohl endgültig verbaut.
Die EU zu kritisieren ist immer sehr leicht, daher mache ich das oft nicht mit, aber hier kann man wirklich kein gutes Haar an der Entscheidung lassen.
Einfach kompletter Unsinn und beschädigt die Institutionen der EU ein weiteres Mal.
Hauptverantwortlich sehe ich da Macron, der im Zweifel dann auch nur Wasser predigt und Wein trinkt.
Letzte Woche in der Hitzewelle hat die CDU doch wieder 5% Wählerschaft „verloren“ 😉