Vor seiner mit Spannung erwarteten Reise nach Peking hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Kurswechsel gegenüber China angekündigt. In einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ begründete er das mit den Ergebnissen des Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas vor zwei Wochen. (via)
Am heutigen Donnerstag ist Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD zu einem Besuch in Peking aufgebrochen, der nicht einmal einen vollen Tag lang andauern soll. Dort möchte der deutsche Politiker sich mit dem vor Kurzem erneut zum Parteichef gewählten Präsident Xi Jinping treffen und über die aktuelle Weltlage sprechen. Im Vorfeld dieser Reise führte Scholz ein Interview mit der „Frankfurter Allgemeine Zeitung„ durch, in dem der Bundeskanzler einige Aussagen zu seiner zukünftigen China-Politik tätigte.
In ihrem Koalitionsvertrag haben sich SPD, Grüne und FDP darauf geeinigt, eine neue Politik gegenüber China aufzustellen. Bisher war dieses Ziel aber noch recht vage formuliert und nicht wirklich direkt in Worte gefasst. Genau dieses Versäumnis hat Scholz in einem Interview mit der „FAZ“ nachgeholt.
„Das China von heute ist nicht mehr dasselbe wie noch vor fünf oder zehn Jahren. Es ist klar: Wenn sich China verändert, muss sich auch unser Umgang mit China verändern.“
Im Grunde ist der Bundeskanzler auch weiterhin für eine Zusammenarbeit mit China. Er möchte den Kontakt nicht komplett einstellen und er ist gegen eine reine wirtschaftliche Entkopplung. Allerdings betonte er recht deutlich, dass man einseitige Abhängigkeiten wie beispielsweise bei wichtigen Rohstoffen oder Technologien unbedingt abbauen muss. Solche Verträge sind in der aktuellen Weltlage ein ziemliches Risiko und die Regierung möchte alle Unternehmen dabei unterstützen, sich davon zu befreien.
Der Grund für diese erneute Distanz zu China wird in dem Beitrag der Zeitung ebenfalls genannt. Scheinbar hat Scholz sich aufgrund der vor ca. zwei Wochen gelieferten Ergebnisse des Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas für diesen Umschwung entschieden. Dieses Land hat einige weitere Schritte in eine Richtung gemacht, die die Stabilität des kommunistischen Systems und die nationale Autonomie stärken. Solche Entwicklungen werden von der Bundesregierung nicht unbedingt positiv eingestuft.
„Wo riskante Abhängigkeiten entstanden sind – etwa bei wichtigen Rohstoffen, manchen seltenen Erden oder bestimmten Zukunftstechnologien –, stellen unsere Unternehmen ihre Lieferketten nun zu Recht breiter auf. Wir unterstützen sie dabei, zum Beispiel durch neue Rohstoff-Partnerschaften“
Die bisherige Vorgehensweise von Deutschland unter Merkel setze deutlich stärker Pragmatismus und Kooperation mit China. Diese Zeit scheint jetzt aber wohl so langsam vorbei zu sein. Damit würde Deutschland dem Vorbild der USA folgen, die schon länger einen etwas härteren Kurs gegenüber China fahren und nicht mit der dort vorhandenen autoritären Regierung einverstanden sind. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Sache entwickelt.
Ich persönlich teile die Meinung von Scholz in dieser Sache. Sich komplett von China abzuwenden ist unnötig und es würde derzeit einfach zu viele Probleme verursachen. Gleichzeitig hat die Sache mit Russland gezeigt, dass man nicht zu abhängig von Ländern sein darf, dessen Regierungen sich zu einer Herausforderung entwickeln könnten. Auch wenn ich normalerweise eher eine globale Sichtweise verfolge, so ist das derzeit mit einigen Risiken verbunden.
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Und vorher noch Anteile am Hamburger Hafen verkaufen? Wie unglaubwürdig ist das denn.
Das sind zwei völlig verschiedene Paar Schuhe. Versteh mich nicht falsch, ich bin auch kein Freund vom Verkaufe eines Teils des kleinsten Anlegers von Dreien des Hamburger Hafens, aber das muss man getrennt sehen. Das eine ist eine wirtschaftliche Neuorientierung, das andere der Erhalt der Konkurrenzfähigkeit. Der Hamburger Hafen ist im Vergleich zu seinen europäischen Konkurrenten verflucht teuer. Ein Teilverkauf bedeutet gleichzeitig ein Erhalt der Wirtschaftlichkeit, da China damit Waren anliefern muss, um nicht selbst Verluste zu machen. Ob das der richtige Weg ist? Keine Ahnung, ich bin kein Betriebswissenschaftler, aber das wirst du wohl auch kaum sein.
Aha, muss man das? Nein sicherlich nicht, sonst hätten nicht ALLE 6 Ministerien davon dringends abgeraten. Stell dich also nicht hier hin als ob du es besser wüsstest.
Im Idealfall festigt man Handel und Beziehungen und sorgt durch coabhängigkeit auch ein Stück weit für Frieden..da es sich aber um China und Doppelwumms Gedächtnisschwund Scholz handelt ist abzusehen das da nichts positives bei rum kommt..
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