Im Verlauf des heutigen Montags hat die EU-Kommission wohl offiziell ein Verfahren gegen TikTok eingeleitet. Dieser Umstand wurde von EU-Kommissar Thierry Breton von X bestätigt. Die Grundlage dafür ist der seit Samstag geltende Digital Services Act (DSA), der Anbietern im Netz unter anderem schärfere Anforderungen an Jugendschutz aufzwingt. Nach einer ersten Anwendung der Richtlinie gegenüber X ist das Verfahren gegen TikTok erst der zweite Einsatz des DSA.
Today we open an investigation into #TikTok over suspected breach of transparency & obligations to protect minors:
📱Addictive design & screen time limits
🕳️ Rabbit hole effect
🔞 Age verification
🔐 Default privacy settings
Enforcing #DSA for safer Internet for youngsters pic.twitter.com/4d2F0FQUHw
— Thierry Breton (@ThierryBreton) February 19, 2024
In dem Verfahren gegen TikTok geht es um die Transparenz von Werbung, den Zugang von Forschern zu den Daten der Seite und den von der Plattform zum Jugendschutz betriebenen Maßnahmen. Dabei will die EU-Kommission insbesondere klären, ob der Algorithmus TikTok die Abhängigkeit fördert und ob die Videos einen Radikalisierungsprozesse fördern können. Gleichzeitig will man wohl unbedingt prüfen, wie effektiv Minderjährige auf dieser Plattform vor unangemessenen Inhalten geschützt werden.
Ich würde erwarten, dass das Verfahren einige gravierende Verstöße gegen die neuen Gesetze findet und TikTok eine Strafe aufbrummt. Die Plattform bezahlt das Ganze dann nach unzähligen Verzögerungen und Berufungen, ohne in der Zeit wirklich irgendetwas zu verbessern oder zu verändern. So läuft es bei diesen größeren Seiten im Netz doch gefühlt immer ab. Da ist es oft billiger auf eine Geldstrafe zu tippen, als wirklich aktiv auf Änderungen hinzuarbeiten.
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