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Städte können grundsätzlich Fahrverbote für Diesel-Autos zur Luftreinhaltung verhängen – allerdings mit Einschränkungen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Es wies eine Revision zurück.

Mein Fünfer ist ja auch ein Diesel, den ich mir damals extra für die wöchentlichen längeren Fahrten ins Studio nach Bremen zugelegt habe. Für mich wäre das auch extrem lästig, wenn Bremen und Hamburg Diesel-Fahrverbote aussprechen würden. Was meint Ihr dazu?

Quelle: Tagesschau.de


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37 KOMMENTARE

  1. Ich sage dazu dass differenziert werden muss worüber man redet.

    1. Das Gerichtsurteil selbst ordnet keine Fahrverbot an, noch für ganze Metropolregionen
    2. Das Urteil sagt lediglich, dass Kommunen über Fahrverbote an sich entscheiden dürfen. Denn in den entsprechenden Regionen wurde bisher juristisch argumentiert dass sie selbst solche Fahrverbote nicht machen dürften. Ist im Übrigen auch Teil der deutschen Argumentation in der Stellungnahme gegenüber der EU, auf die Androhung einer EU Klage, da Deutschland halt die Regeln für die Luftreinheit massiv verletzt. Und diese Regeln machen Sinn. Wir wollen ja gesunde Luft atmen, und man sieht ja dass es unsere lokalen Verantwortlichen nicht schert.
    3. Ab jetzt hängt es also von den Kommunen ab, ob und wie sie Fahrverbote verhängen. Also, a) Welche Fahrzeuge betroffen sind, b) Welche Regionen oder Straßen der Stadt betroffen sind und c) wie die Kriterien zur Aufhebung der Verbote aussehen.

    Fazit: Bleibt doch mal alle locker. Es bleibt abzuwarten welche Lokalpolitiker diesen politischen Selbstmord begehen werden. Und auf Grund der Negativpopularität dieses Themas, werden wir in den Städten sowieso, kleinschrittige Umsetzungen sehen. Es wird zunächst, zumindest in Hamburg nur um die Straßen gehen in denen die Messwerte besonders hoch sind. Ich muss aber zugestehen dass es Städte gibt die noch großflächiger die Grenzwerte verletzen als Hamburg. In Kurz: Abwarten Leute. Die Scheiße kommt ins Rollen, ja, aber langsaaaaaam. Bis dahin habt ihr alle neue Autos *zwinker*

  2. Das sie es dürfen, heist nicht das sie es tun werden. Die KFZ Lobby ist stark in Deutschland – quasi unsere kleine NRA – die werden wie immer solche Verbote umgehen oder aufbrechen können. Wenn auf etwas verlass ist, dann wohl darauf das Menschen eingetrampelte Pfade nicht verlassen.

  3. Schönen guten Tag in die Runde,

    ich frage einfach mal direkt: Wessen Auto ist in den letzten Jahren eigentlich kleiner geworden? Weniger PS oder weniger Gewicht?
    Die neuen Motoren werden immer sparsamer und sauberer, allerdings werden sie im Gegenzug immer größer. Warum geht man nicht dagegen vor? Der SUV Hype? Genau die gleiche Richtung immer größer, immer schneller. Damit negiert man das Einsparpotential komplett wieder.
    Mal ganz abgesehen von den vielen technischen Spielereien die auch Energie benötigen.

    Der wichtigste Faktor wird vergessen, dass man auch mit den Menschen arbeiten muss. Ein umdenken muss stattfinden. Jeder Meter der länger als das Auto ist, wird inzwischen gefahren. Ich habe Nachbarn die holen ihr Kind im Kindergarten (ca. 75m, ohne Witz), andere fahren einkaufen (ca. 200m und Nein sie sind nicht Alt oder haben eine Behinderung). Das ist für mich unverständlich. Bewegung ist nicht schädlich und der Umwelt wird damit auch was Gutes getan.

    • Und vielleicht noch ein anderer Gedanke. Warum wird immer mehr Güterverkehr von der Schiene auf LKW’s umgelagert? Die Autobahnen werden immer voller, nur weil alles Just-in-Time (ich hasse dieses Wort) das sein muss. Heute in China bestellt, morgen schon auf dem Frühstückstisch. Und diese LKW elektrifizieren wir dann, um „Grüner“ zu werden. Manchmal möchte ich wirklich, dass die Verantwortlichen Logisch entscheiden und nicht Profit- oder Populistisch orientiert.

      Der ganze Wahn einer Energiewende wird inzwischen mit einem religiösen Eifer statt mit sinnvollem und rationalem Handeln durchgeführt. Nicht die Umwelt steht im Vordergrund sondern die Vermögen der großen Lobbys. Die Grundidee ist super, die Durchführung ist einfach nur noch eine große Farce.

  4. Ich bin kein Profi auf dem Gebiet , daher will ich auch nicht so tun . Aber als Normaler Mensch der in der Stadt lebt muss ich schon sagen. Die Luft ist nicht die beste in Köln.
    Wenn das nun hilft ? Warum nicht, aber ob es hilft, hört man ja leider viele Meinungen zu

  6. Den ganzen Schlamassel haben wir Doofrind zu verdanken. Aber ich kann ihn auch verstehen, so wie er dem VdA in den Arsch gekrochen ist war das sicherlich die beste Bewerbung für nen gutbezahlte Lobbyisten Job nach seiner „Politikerkarriere“.

    Es muss was passieren und auch Benziner werden keine Alternative sein. Wir brauchen endlich lokal emmisionsfreie Antriebe um unsere Luft sauber zu bekommen. Und heute wurde endlich der erste Schritt getan und ich hoffe das wird das Ende des Diesels sein. Eine 120 Jahre alte Technik die nur noch in kleinen % verbessert werden kann hat auch einfach ausgedient. Der Kutsche trauert heute auch keiner mehr nach.

    Es tut mir leid für dich Steve das du leider jetzt auch betroffen bist und ich hoffe wirklich das es Hardware Nachrüstungen geben wird. Und natürlich muss es die Autoindustrie bezahlen, aber irgendwie hab ich da ein ungutes Gefühl.

  7. Mich ärgert an der Sache (die ich sonst grundsätzlich richtig halte), wie fein raus scheinbar die Autoindustrie ist. Dabei müsste man VW und co. genauso triezen und treten wie die Energieindustrie, damit wir ENDLICH mal auf dem Bereich Zukunftstechnologien unsere Defizite aufholen. Denn von sich aus baut die deutsche Autoindustrie noch in hundert Jahren ihre alten Karren.
    Mich wundert dabei immer, wie sehr sonst diejenigen, die der Wirtschaft gerne reihenweise in den Hintern kriechen, plötzlich alles auf die „bösen Grünen“ schieben. Man würde ja meinen, verantwortungsbewussten, weitsichtigen konservativen und liberalen Politikern würde etwas an der Zukunftsfähigkeit der deutschen Industrie liegen.

    • Ich bezweifle das es noch 100 Jahre gut geht. Sonst passiert das gleiche wie Kodak oder Nokia. Die Chinesen schlafen nicht. Und Geely BYD sowie Byton stehen schon bereit sie Lücke zu füllen wenn die deutschen nicht umdenken. Aber vlt sind dann Wolfsburg, Ingolstadt, München und Stuttgart ein Detoit 2.0

  10. Man killt jetzt den Diesel, weil das grad en vogue und super hypig ist und stellt dann fest, dass wir mit den ganzen Benzinern die stattdessen gekauft werden die CO2 Ziele nicht erreichen…

    • Die Annahme ist falsch. In jeder Stadt gibt es Messstationen und sobald der Grenzwert entsprechend überschritten wird, kommen die Klagen. Entweder von Anwohnern oder von den Klagehanseln von der Deutschen Umwelthilfe.

  13. Fahrverbote alleine machen es nicht.
    Ausbau und optimierung der Öffis mit drastisch reduzierten Preisen muss damit einhergehen.
    Wenn ich so den Vergleich mit anderen Städten weltweit sehe…Au backe kein Land ist so im Würgegriff der Autolobby. Die Autolobby ist unsrere NRA

  14. Finde ich gut. Jetzt kommt hoffentlich DRUCK darauf, dass die Politik (Merkel) mal die Diesel Betrüger in Verantwortung nimmt.
    Aber wie so immer.. verluste werden sozialisiert. Letztenendes zahlt der Bürger.
    Btw: VW durfte Die kosten für die „Softwareumrüstung“ von der Steuerabsetzen und damit den Rekordgewinn schmälern. Wir bürger durften da nichts angeben 🙁

  15. Alle heulen rum, dass die Luft in den Städten so schlecht sei…
    Wer bestimmt eigentlich, dass das so ist? Merkt ihr die Auswirkungen? Ich nicht….
    Feinstaubwerte hin oder her, wir sitzen im Job oder privat 8h+ am Tag vor dem Rechner, rauchen, trinken Alkohol, alte Gebäude sind noch voll von Asbest, etc, aber die Luft wirds sein. Und warum?… Weil uns irgendwelche Grenzwerte und Politiker das sagen! Das ist wie mit Glyphosat im Bier. 1000 Liter pro Tag musst du von dem Zeug trinken damit das gesundsheitsgefährend wäre. Unter was für Bedingungen Menschen auf der ganzen Welt (über)leben und wir verbieten Dieselfahrzeuge, weil da 2 Mikrogramm sonst was in der Lust ist. First World Problems sag ich da nur.

  16. Fahrverbote an irgendwelchen Werten der Fahrzeuge festzumachen ist eine soziale Unverschämtheit, in Paris gab es Fahrvberbote mit einmal die geraden Ziffern auf dem Nummernschild und einmal die ungeraden, das sind für mich die einzig möglichen sozial gerechten Fahrverbote.
    Der Fahrzeugtyp spielt kaum eine Rolle, die Masse muß schlicht reduziert werden, um eine kurzfristige Verbesserung der Werte zu erreichen, langfristig kann es die Politik über Einschränkungen bei den Zulassungen erreichen. z.b. kein Auto mehr zulassen mit mehr als 80 Ps etcetc aber da greift natürlich auch der Lobbyismus wieder.

    • Wenn aber spezielle Dieselfahrzeuge hauptsächlich schuld sind, sollten auch genau diese aus dem Verkehr gefischt werden. Es fahren alte Diesel-Kleinwagen durch die Gegend, der mehr Dreck auspusten als moderne LKWs.

      Dass niemand mehr davon spricht, VW & co. dafür zur Kasse zu beten, ärgert mich.

      • Das ist eine Frage auf wen man Druck ausüben möchte Dinge zu verändern, während ein reines Dieselfahrverbot jeden Arbeitnehmer dazu zwingt, sich ein anderes auto zu suchen, egal welchen sozialen Status/verfügbares geld er hat und es gleichzeitig ein Boost für die verantwortliche Industrie ist um mehr Autos zu verkaufen, während es den Gebrauchtmarkt mit alten Autos und Systemen schwächt. Ist ein Verbot jedes 2. Autos ein Druck auf die Hersteller für allgemein zuverlässige Fahrzeuge zu sorgen und dauerhaft für die Einhaltung der Werte zu sorgen.

      • Die Dieselfahrzeuge haben einen wesentlichen Anteil an der Emission von Stickoxiden und da muss man auch Gegenmaßnahmen ergreifen. Eine Möglichkeit wären SCR-Katalysatoren, die kosten aber Geld und dass will niemand bezahlen. Die „günstigere“ Alternative sind jetzt die Fahrverbote, denn die Kosten weder die Industrie noch die Behörden Geld.

        Vergessen wird bei dieser Diskussion allerdings, dass die Abgase der Benziner keinen Deut besser sind als die der Diesel, da kommt nur anderer Dreck raus (z.B. Feinstaub). Statt Pest und Cholera hat man dann eben nur noch Pest…

  17. Man hat sich auf den Diesel-PKW festgenagelt. Selbst mit E6 würde ich mich nicht auf der sicheren Seite sehen. Ist nur eine Frage der Zeit bis der Diesel (PKW) beerdigt ist.

  18. Ich übersetze mal das Urteil: Sollte es irgendwann soweit kommen, dass die Sichtweite dank Smog auf eine Nasenlänge absinkt, wären Fahrverbote jedenfalls theoretisch nicht ganz ausgeschlossen!

    Soll heißen: Ja, nach dem BVerwG können theoretisch Fahrverbote angeordnet werden. Ungefähr so theoretisch wie ich eines Tages Bundeskanzler werde!

    Mach dir erstmal nicht in die Hose mit deinem Diesel. Die Deutsche Umwelthilfe ist zum einen nur ein privater Abmahnverein, ungefähr so seriös wie die Patenttrolle, über die du vor Jahren mal geschrieben hast. Und zum anderen feiern sie jetzt ein Urteil „Verbote sind nicht völlig ausgeschlossen“, als gäbe es ab morgen nur noch Fahrräder in den Städten.

    Selbst in Stuttgart, der „dreckigsten“ Stadt Deutschlands, sind die Messungen alles andere als repräsentativ, und die Grenzwerte sind völlig willkürlich. In jedem Büro darfst du zigfach mehr Feinstaub einatmen als unter freiem Himmel, erklär mir das mal jemand.

    Also in den nächsten 100 Jahren kriegt da kein noch so grüner Politiker ein rechtssicheres Fahrverbot hin. Alles nur Propaganda, um die Dieselangst zu schüren.

    • In jeden Büro arbeitet aber auch nicht meine 3 Jährige Tochter oder meine 82 Jährige Oma. Aber auf die Straße gehen sie. Und meine Oma hat schon Probleme mit ihrer Lunge und nur noch ca 40% Lungenaktivitäten. Und meine Tochter muss die Lunge erst noch Wachsen und wenn da was schief geht hat sie das für ihr restliches Leben.

      Ich sag da nur Leverkusenener Autobahnkreuz. Nur solche Leute wohnen dort die sich kein Diesel leisten können und trotzdem den ganzen Tag den Dreck einatmen müssen, und es ist die Region wo es die meisten Lungenerkrankungen gibt (ich meine was von 300% gehört zu haben) gegenüber den Bundesdurchschnitt.

      Es muss was getan werden und vor allem muss endlich was gegen das Thermofenster unternommen werden. Wenn ich bei 3° auf der Straße Laufe und ein Diesel an mir vorbeifährt und ich aus dem Husten nicht mehr raus komme stimmt da was gewaltig nicht.

      • Solange du deine 3jährige Tochter nicht auf dem Asphalt des Leverkusener Autobahnkreuzes übernachten lässt, sehe ich da wenig Risiko, und was deine 82jährige Oma angeht, sorry, liegt das höchstwahrscheinlich mehr an den 82 Jahren als an Dieselabgasen.

        Ich gebe zu bedenken: Viele Menschen verbringen ein Drittel ihres Erwachsenenlebens, 8 Stunden täglich, in einer zehnfach, zwanzigfach stärker kontaminierten Umgebung als die Rüssel der Messstationen. Da stimmt einfach etwas an der Verhältnismäßigkeit nicht.

        Darüber hinaus: 5 Meter hinter der Messstation sind die Werte schon wieder ganz anders, sozusagen vom Winde verweht.

        Außerdem: Die Schwarzmaler schwanken gerne zwischen Feinstaub und NOx-Belastung. NOx sind natürlich vorkommende Gast. Feinstaub sind dagegen Partikel, die sich in der Lunge absetzen, wie beim Rauchen. Was ist wohl schädlicher? Und der Feinstaub kommt größtenteils nicht aus dem Auspuff, sondern von Reifen- und Bremsenabrieb.

        Meine Empfehlung wäre also, dass die Grünen einfach zukünftig nicht mehr bremsen! Damit würden sich dann gleich mehrere Probleme auf einmal erledigen! 😉

  19. Die Bundesregierung wollte Fahrverbote um „jeden Preis“ verhindern, aber keine Hardware Updates. Jetzt hat man den Salat und die Fahrverbote kommen! Mensch, diese Software Updates bei den Diesel Fahrzeugen sind schon eine tolle Sache! Sind ja richtig erfolgreich! Die Autoindustrie berichtete von 20-25% Schadstoffminderung. Schön das Experten vom Umweltbundesamt auf lediglich 2% Verbesserung kommen. Ach wie schön der Horst Seehofer noch beim Dieselgipfel am 03.08.17 mit den Autoherstellern meinte:“ Wir müssen das sehr sehr genau verfolgen, dass wir das Ziel Fahrverbote zu vermeiden auch tatsächlich erreichen. Ich sag nochmal, das ist ein großer Schritt heute. Eine Regierung ist immer noch die höchste exekutive Gewalt in einem Lande und wenn sie den Eindruck hat, dass das Ziel nicht erreicht wird, dann müssen wir eben nachjustieren. Ich möchte mich nicht einfach ergeben und sagen die Justiz solls entscheiden. Wir regieren! Also meine Partei regiert.“ Tolles versagen der Bundesregierung auf kompletter Linie!

  20. Ich verstehe, dass das für Autofahrer halt mega scheiße ist, aber auf der anderen Seite muss halt mal ein extremer Schritt getan werden, um die Luftverschmutzung zu verbessern.
    Bn daher stark für Fahrverbote.

  21. Puh, schwer zu sagen.
    Auf der einen Seite ist es ein richtiger Schritt, auf der anderen Seite macht man diesen Schritt an der völlig falschen Stelle. BESONDERS da VW und co sich ja darum drücken auf eigene Kosten die Autos ihrer verschaukelten Kunden in Ordnung zu bringen.
    Privat PKW sind die letzten die unter dem ganzen Kram zu leiden haben sollten. Bei gewerblichen LKW’s könnte man schon eher ansetzen, auch wenn ich das ebenfalls kritisch sehe.
    Flug und Schifffahrtverkehr, da wirds dann interessant, genauso wie bei den Kohlekraftwerken.

    • Die Abgase von Flugzeugen und Schiffen landen aber nicht in unseren Innenstädten. Wir haben ein ganz akutes und lokales Problem – und da sind Autos (speziell Dieselfahrzeuge) die Hauptschuldigen.

        • Danke fürs Gedanken lesen!
          Gerade an Hamburg hab ich im speziellen gedacht.

          Beim Frankfurter Flughafen reicht eine der Rollfelder ja auch quasi an beiden Enden in Wohngebiete hinein. Ernsthaft, wer sich das so überlegt hat zu bauen gehört einfach nur geschlagen, schon allein wegen der Lärmbelästigung.

          Und in Städten wo es eben wirklich der Autoverkehr so nach oben reist. Nun, da muss man sich überlegen warum ist das so?
          Vielleicht sollte man mal eher den ÖPNV ein wenig Fördern, anreize schaffen, dass die Leute eben nicht mehr für jeden Supermarkteinkauf die Karre anwerfen.
          Ich meine.. schon so simple Dinge wie eine Fahrradinfrastruktur ist in vielen deutschen Städten effektiv nicht vorhanden.

  22. Fahrverbote sind für mich ein wichtiger und richtiger Schritt. Die große „Verarsche“ ist aber, dass dafür die Bürger „Leiden“ müssen.

  23. Hält sich doch eh keiner dran am Ende. Auf dem Papier siehts wieder gut aus, das wars dann auch, als ob das irgendwas bringt. Was hat denn die Umweltplakette gebracht ?

    Als ob die Polizei nix besseres zutun hat als nach Dieselfahzeugen in Großstädten zu gucken. Und die Ordnungspolizei kann das garnicht stemmen. Die müssen in den Großstädten nach dem neuen Prostituierten Gesetz jetzt erstmal Tausende Nutten unter Kontrolle bringen, das wird schon gute 10 Jahre dauern.

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