Ein Erfolg für Klimaaktivisten: Das Verfassungsgericht verpflichtet die Bundesregierung, den Ausstoß von Treibhausgasen früher zu regeln. Die jetzigen Regeln verschieben die großen Lasten auf die Zukunft, so die Richter […] Es fehlten in dem Gesetz Vorgaben wie der Treibhausgas-Ausstoß zwischen 2031 und 2050 reduziert werden solle, urteilte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag. Der Gesetzgeber müsse bis Ende 2022 nachbessern. (Via)
Klingt erstmal richtig gut. Aber im Grunde ist es doch mit dem Klimaschutz dasselbe Dilemma wie mit dem Breitbandausbau und der Digitalisierung: Es wird viel geredet und kleinste Erfolge politisch ausgeschlachtet, aber am Ende kommt immer nichts dabei rum. Auch hier bin ich mir sicher, wird man irgendwie eine Möglichkeit findet, dem Urteil irgendwie zu entsprechen. Ob das dann wirklich Substanz hat, ist eine andere Frage. Und seien wir mal ehrlich: Man liest jetzt schon überall, dass aufgrund der massiven CO2-Emissionen weltweit die Erde „auf der Kippe“ steht. Das Permaeis schmilzt, der Meeresspiegel steigt und die Folgen sollen verheerend sein. Und die kommen mit einem Gesetz, dass die Sache für 2050 regelt?
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Dieses Urteil ist sicherlich zu begrüßen. Ich finde es aber eine Katastrophe, wie es unsere Regierung einfach nicht auf die Kette bekommts Gesetze von vornherein so zu formulieren, dass sie verfassungskonform sind. Das kann ja wohl nicht zu viel verlangt sein, bei dem ganzen Berater- und Juristenwasserkopf an Verwaltung, dass diese „Basics“ der Gesetzgebung sitzen. Stattdessen liest man ca. jede Woche vom nächsten Gesetz, das vom Verfassungsgericht kassiert wurde; meistens mit der Bemerkung, dass die Verantwortlichen auch vorher schon darauf hingewiesen wurden. Das kostet uns alle letztendlich doppelt und wäre eigentlich vermeidbar…
War das früher mal anders und mir fällt das erst jetzt verstärkt auf? Oder war Gesetze schreiben schon immer Trial’n’Error?
Um das Urteil mal juristisch einzuordnen: Das Bundesverfassungsgericht hat nicht über „den Klimawandel“, den menschlichen Einfluss oder sonstige Streitfragen entschieden.
Grundlage des Urteils ist das Pariser Klimaübereinkommen vom 04.11.2016, dem Deutschland beigetreten ist. Darin verpflichtet sich Deutschland zur Einhaltung bestimmter Ziele, u. a. CO2-Neutralität bis 2050.
Das Gericht hat nun – vereinfacht dargestellt – gesagt, dass die Regierung die Maßnahmen, um dieses Ziel zu erreichen, zu weit nach hinten verschoben hat. So nach dem Motto „wir machen bis 2030 nix, und um die Verpflichtungen soll sich dann die nächste Generation kümmern“. Also so ähnlich wie bei den Griechenland-Krediten: Bis die im Jahr 3000 oder so fällig werden, ist das das Problem von jemand anderem!
Hierüber – und nur hierüber – hat das Gericht geurteilt: Es ist unfair gegenüber der späteren Generation, wenn wir heute eine Verpflichtung eingehen, die dann ALLEINE die nächste Generation in einer Weise auszubaden hat, die ihren Handlungsspielraum quasi auf null begrenzt.
Also das, was wir alle früher gemacht haben: Das Lernen für die Klassenarbeit haben wir bis zum letzten Abend aufgeschoben und uns dann geärgert, dass es stressig wurde!
Die Argumentation des Gerichtes kann ich dementsprechend vollständig nachvollziehen. Wenn uns die Regierung schon mit ihren Klimazielen langfristig in die Scheiße reitet, dann soll sie sich wenigstens zu ihrer Amts- bzw. Lebenszeit selber auch ein wenig die Hände schmutzig machen.
Sinnvoller wäre es natürlich, sich von diesen irrsinnigen Zielen zu verabschieden und auf innovative Technologien zu setzen, da hätte das Verfassungsgericht auch keine Einwände. Aber wer fragt schon nach Sinn hinter dem Regierungshandeln …
„Das Bundesverfassungsgericht hat nicht über „den Klimawandel“, den menschlichen Einfluss oder sonstige Streitfragen entschieden.“
Das sind keine Streitfragen. Kein seriöser Wissenschaftler, keine ernstzunehmende Publikation lässt hier Zweifel übrig.
Mich überrascht aber, dass du das Urteil so gelassen hinnimmst, und nicht den Untergang der westlichen Kultur und das Ende aller Freiheit prophezeit hast. Aussagen in der Entscheidungsbegründung wie
„Auch der objektivrechtliche Schutzauftrag des Art. 20a GG schließt die Notwendigkeit ein, mit den natürlichen Lebensgrundlagen so sorgsam umzugehen und sie der Nachwelt in solchem Zustand zu hinterlassen, dass nachfolgende Generationen diese nicht nur um den Preis radikaler eigener Enthaltsamkeit weiter bewahren könnten.“
oder
„Von diesen künftigen Emissionsminderungspflichten ist praktisch jegliche Freiheit potenziell betroffen, weil noch nahezu alle Bereiche menschlichen Lebens mit der Emission von Treibhausgasen verbunden und damit nach 2030 von drastischen Einschränkungen bedroht sind. Der Gesetzgeber hätte daher zur Wahrung grundrechtlich gesicherter Freiheit Vorkehrungen treffen müssen, um diese hohen Lasten abzumildern.“
sind schon recht deutlich und dürften die ein oder andere Folgeklage nach sich ziehen.
Warum sollte ich das Urteil nicht gelassen nehmen? Es ist absolut korrekt im Rahmen des Prüfungsauftrages, welchen das Gericht im konkreten Verfahren hatte. Die Kläger hatten nicht gegen das Pariser Abkommen geklagt, sondern gegen dessen schleppende Umsetzung. Und wenn man das Abkommen als gültig zugrundelegt, ist die Kritik des Gerichts absolut gerechtfertigt. Es kann nicht angehen, dass eine Regierung Verpflichtungen eingeht, mit welchen sie erst ihre Nach-Nach-Nachfolger bis zur Bewegungsunfähigkeit festkettet, sich selbst aber tatenlos aus der Affäre zieht.
Ich hoffe, dass es Folgeklagen gibt. Die Ziele des Klimaabkommens halte ich zum einen für völlig überzogen, da der Klimawandel nach meiner Überzeugung auch ohne Mensch, ohne Europa und erst Recht ohne Deutschland stattfinden wird, jedenfalls aber stehen die erwartbaren Erfolge in keiner vernünftigen Relation zu den daraus resultierenden Kosten.
Es kann natürlich auch sein, dass eine zukünftige Regierung, bevorzugt ohne Bärböcke und ähnliches, spätestens im Rahmen der vom Gericht geforderten Umsetzung erkennt, dass das Abkommen Müll ist und es von sich aus aufkündigt. Das würde die Folgeklagen natürlich vermeiden.
Danke für diese Erläuterung!
Hatte es vorhin im Radio gehört und nicht wirklich verstanden was die damit jetzt sagen wollen bzw worum es da jetzt genau geht. Da wurde abgefeiert dass das ja total toll und gut wäre aber wieso und weshalb wurde völlig unterschlagen
Es wird in die Scheiße geritten, weil wir uns dazu verpflichten klimaneutral zu wirtschaften? Für wen wirds da denn scheiße?
Ich formuliere es mal plastisch: Klimaneutral lebt mehr oder weniger ein Afrikaner, bevor er die „Flucht“ nach Germoney antritt.
Wenn Deutschland klimaneutral werden soll, müssen wir uns also im großen und ganzen an die afrikanische Lebensweise anpassen.
Und dann stellt sich eher die Frage: für wen wirds da NICHT scheiße?
Dem ist nichts hinzuzufügen. *Daumen hoch*
„Um das Urteil mal juristisch einzuordnen: Das Bundesverfassungsgericht hat nicht über „den Klimawandel“, den menschlichen Einfluss oder sonstige Streitfragen entschieden.“
Nur, dass das keine Streitfragen sind. Der durch den Menschen verursachte Klimawandel ist nur in den Wirrköpfen von Verschwörungsgläubigen „umstritten“. Die reale Welt und reale Wissenschaft hat hier den Nachweis längst erbracht, das ist absolute hM in der Wissenschaft, genau so wie die Relativitätstheorie oder die Evolutionstheorie. Das bedeutet nicht, dass wir nicht neue Erkenntnisse gewinnen können, aber diese Hypothesen sind hinreichend belegt, um von Fakten sprechen zu können.
Es hat den Klimawandel auch vor 1800 gegeben. Genau genommen die letzten paar Milliarden Jahre. Mal gings hoch, mal gings runter. Und unterstellt, dass die Dinosaurier ebenso wenig Kohlekraftwerke betrieben haben wie die Neandertaler, geschah dieser Klimawandel ohne menschlichen Einfluss.
Die Frage ist nicht, ob es den Klimawandel gibt. Den gab es immer und wird es immer geben, solange die Erde eine Athmosphäre hat. Dass die anthropogene Produktion von Treibhausgasen einen Effekt hat, ist auch unumstritten. Wie groß dieser Effekt in Relation zum natürlich stattfindenden Klimawandel ist, kann die kein Wissenschaftler abschließend beantworten.
Sicher ist nur eines: Deutschland trägt runde 3% zum gesamten antropogenen Treibhausgasausstoß bei, 97% der Rest der Welt. Und solange die großen Emittenten weitermachen und ihren Ausstoß sogar noch steigern, kannst du die deutschen 3% getrost vergessen, über die geht der Klimawandel grinsend hinweg.
Klar gab es Klimawandel schon immer, aber man muss auch relativieren, dass es frühere Klimaänderungen durch geogene Ereignisse erklärt werden können, die aktuell fehlen, vor allem in diesem Ausmaß. Die großen Massensterben der Erdgeschichte waren immer an Umweltkatastrophen gebunden, die in den meisten Fällen das Klima auf eklatante Weise verändert haben. Auch waren es immer große Zeiträume, in denen sich die Temperaturen geändert haben. Aufgrund der anthropogenen Einflüsse geht es einfach „zu schnell“ aktuell und wir müssen verlangsamen, damit wir mit dem geänderten Klima zurecht kommen. Ich denke, wir sind über den Punkt hinaus, dass wir wieder den vorindustriellen Standard erreichen, was das Klima angeht und damit leben lernen müssen. Die Menschheit hat aber mittlerweile einen Entwicklungsstand erreicht, wo man auf die Kohle und andere klimaschädlich Emissionen verzichten und reduzieren kann (was man vor 100 Jahren eben noch nicht konnte). Das Tempo ist entscheidend: Die Vehemenz und Geschwindigkeit mit der gefordert wird, dass Deutschland sein CO2 reduzieren soll, ist genauso Blödsinn, wie die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen, die viel zu langsam sind. Ein Zwischending muss her.
Wie heißt so schön: „Ein Kompromiss ist dann gut, wenn keine Seite zufrieden ist“
Naja nur weil 28% hier im Land ihr Hirn abgeschaltet haben, kann man nicht das Leben der übrigen 72% ruinieren, ohne irgendeinen Effekt auf der Welt zu haben.
Selbst wenn wir Deutschland von der Landkarte radieren würde, würde sich am Weltklima absolut 0 ändern. Mutmaßlich würde es sich sogar noch schneller verschlechtern, weil deutsche Erfindungen und Innovationen wegfallen.
Geh lieber in Deckung. Gleich fallen sie über dich her und werden dir sagen, dass irgendjemand ja mal den Anfang machen muss (damit, die eigene Wirtschaft zu plätten), damit alle anderen dann dem guten Beispiel folgen.
Hör mit dem Märchen auf das es die Wirtschaft plättet. Ein harter Klimawandel schadet der Wirtschaft mehr als der Klimaschutz.
Wenn es ein „harter Klimawandel“ wird, dann ist es eben so, da können wir Menschen und erst recht wir Deutsche nichts daran ändern.
China. 11.256. 29,7.
USA. 5.275. 13,9.
Indien. 2.622. 6,9.
Russland. 1.748. 4,6.
Japan. 1.199. 3,2.
Deutschland. 753. 2,0.
Wenn alle auf den Wert von Deutschland wären hätten wir keine Probleme.
Ach, ob wir einen bewohnbaren Planeten für die Wirtschaft wirklich brauchen, ist doch noch gar nicht gesichert!
Du musst hier halt zwischen nationaler Ebene und internationaler Ebene sprechen.
Der Wirtschaft und den Menschen auf nationaler Ebene (finanziell) maßgeblich zu schaden, hilft dem Klima auf internationaler Ebene absolut 0.
Stattdessen lachen sie sich in der dritten Welt bei fast kostenlosem Kohlestrom kaputt und minen wie blöd Etherum und co. 😉
Mich würde mal interessieren auf welcher Grundlage diese Aussage basiert?
Warum steht Klimaschutz dem Wirtschaftswachstum gegenüber? Könntest du mal ein paar Beispiele nennen?
Energiepreise anyone? Kannst du dir vorstellen, dass es der nationalen Wirtschaft schaden könnte, wenn sie für Energie das doppelte wie ihre ausländische Konkurrenz ausgeben muss? Und zwar mit Tendenz nach oben.
Oder unsere Autoindustrie, die wir mit wahnwitzigen Abgasgrenzwerten gerade plattmachen?
Die Wirtschaft könnte auch von einer stabilen Stromversorgung profitieren, die wir derzeit nur noch haben, weil wir uns im europäischen Verbund befinden, d. h. weil das Ausland derzeit noch in der Lage ist, den deutschen Alleingang mit seinem Zappelstrom aus Wind und Sonne auszugleichen? Einige Großabnehmer müssen bereits jetzt stundenweise vom Netz gehen, wenn mal wieder zu wenig Strom da ist. Das wird erst lustig mit ein paar Millionen Elektroautos. Die dürfen dann (automatisiert) nur noch tagsüber bei Sturm aufladen.
Nur mal so ein paar Beispiele, warum unsere derzeitige Klimapolitik die Wirtschaft ruiniert. Das heißt nicht, dass es auch sinnvolle Klimapolitik geben könnte. Aber die wird aus ideologischen Gründen abgelehnt, da würde nämlich zum Beispiel Atomenergie eine Rolle spielen.
[…]weil deutsche Erfindungen und Innovationen wegfallen[…]
Als ob Deutschland die Herrenrasse ist und es nur in Deutschland Innovationen geben würde, die dann jeder andere verwendet. Anhand dieser einzigen Zeile merkt man ja schon, wie eingeschränkt dein Horizont zu sein scheint.
https://de.wikipedia.org/wiki/Global_Innovation_Index
Deutschland liegt übrigens auf Platz 9, just FYI.
Man sieht ja ganz klar anhand des Aktienkurses von Tesla, wie unglaublich schlecht es denen geht, unfassbar wie damit die Wirtschaft geplättet wird! Furchtbar!
„ABER DIE WIRTSCHAFT!!!11“
Ich bin gerade dabei mein Haus zu sanieren, ich würde wirklich gerne Solaranlagen (Solarthermie und Photovoltaik) auf meinem Dach verbauen und somit einen wirklich sinnvollen Beitrag zu den Klimaschutzzielen beisteuern. Leider ist dies nicht möglich, da ich ein Energieeffizienzhaus anstrebe und hier der Primärenergielieferant der Heizungsanlage, nicht aus Gas oder Öl bestehen darf. Das bedeutet, ich kann keine Gasheizung mit Solarthermie nehmen. Ich muss eine Gas-Hybrid-Heizung mit Wärmepumpe nutzen (Wärmepumpe allein wäre zu schwach). Die mehr kosten sind enorm (Mehr als doppelt so Teuer), und ich habe einfach kein Geld mehr für weitere Solartechnik. Was heißt das jetzt? Ich werde eine Wärmepumpe mit Strom aus der Steckdose betreiben und zusätzlich Gas einkaufen, natürlich kann ich das alles Grün einkaufen, aber ich hätte auch einfach einen Großteil meines Energiebedarfes, aus der Sonnenenergie schöpfen können. Hierbei hätte ich zu 100% Grüne Energie genutzt. Die Chemikalien der Wärmepumpe ignorieren wir mal. Eine dezentrale Energieversorgung, durch Solaranlage, plus Stätische Energiespeicher, wäre eine wirklich grüne und günstige Lösung für uns alle. Aber lieber Millionen in neue Kohlekraftwerke… und Förderung von Technologien die Gerade durch Lobbyismus gehypte werden. Die derzeitige Regierung, hat überhaupt kein Interesse an CO2 Einsparungen. Hauptsache wir können international CO2-Zertifikate handeln…
Also irgendjemand hat dir da quatsch erzählt mit der Wärmepumpe. Meine Eltern benutzen einen Luft-Wasser-Wärmepumpe zum Heitzen und zur Erzeugung von Warmwasser für einen Haushalt von 3 Erwachsenen die auf ca. 230m² leben und das funktioniert wunderbar ohne weitere „Energiequelle“.
Ich will nächstes Jahr auch bauen und alle (!) Bauträger können mir die Heizung so auslegen, dass eine Wärmepumpe ausreicht. Viele bieten die Solaranlage aufm Dach sogar direkt mit an.
Also entweder taugt dein Heizungsbauer nix oder irgendwo anders stimmt da was nicht. Du solltest dich auf alle Fälle da nochmal beraten lassen.
Im „Neubau“ (Neuer als 70er Jahre), mag das ohne großen Aufwand möglich sein. Es kommt halt immer auf den Sanierungsbedarf an.
Ich denke aber auch, dass eine komplette Heizung mit Wärmepumpe möglich ist, aber dann nur mit einer relativ großen Anlage. Dies wiederum bringt weiter probleme mit sich. Neben der Lautstärke, benötigt das Außengerät dann auch mehr Platz. Gerade die Lautstärke ist für mich ein großes Problem.
Bist du dir sicher, dass bei einer KfW-Förderung nach KfW-Effizienzhaus-Standard keine Heizanlage mit Gas als Energiequelle möglich ist?
https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Privatpersonen/Bestehende-Immobilie/Energieeffizient-sanieren/Heizung/
Oder gibt es bei dir regionale Vorschriften die keine Gasheizungen mehr erlauben?
Eine Kombination von Gas-Brennwert+Wärmepumpe ist doch völlig absurd. Wie du schon sagst kostet das einfach mal das Doppelte, da du ja beide Techniken parallel aufbaust.
Und warum ist eine Wärmepumpe allein nicht ausreichend? Dann ist dein Dämmstandard von dem Haus einfach noch zu gering. Hier solltest du unbedingt prüfen, ob du nicht noch was an der Dämmung machen kannst.
Ja. Beim KfW-Effizienzhaus-Standard, werden alle Sanierungsmaßnahmen zusammen bewertet. Um ein Haus aus den 50er Jahren auf KfW 100 oder 115 zu bekommen, darf keine reine Öl oder Gas Heizung verbaut werden. Dies drück die Berechnung zu sehr nach unten. Auch hier kommt es natürlich auch auf den Sanierungsbedarf an!
ABER! Ab Mitte des Jahres ist mit der KfW sowieso Schluss.. dann geht alles über die BAFA und dann ist Gas allein komplett raus:
https://www.bafa.de/DE/Energie/Effiziente_Gebaeude/Sanierung_Wohngebaeude/Anlagen_zur_Waermeerzeugung/anlagen_zur_waermeerzeugung_node.html
Die Kombination ist wirklich Sinnfrei. Leider müsste die Wärmepumpe sehr groß dimensioniert werden, um die Heizleistung komplett zu übernehmen.
Die Dämmstärken der Wand und des Daches, sind schon sehr groß gewählt. Hier sind wir aber auch durch das alte Haus limitiert. Ansonsten könnten wir gleich neu bauen.
Aufgrund der relativ hohen Gesamtförderung (Durch 2 Wohneinheiten), lohnt es sich leider eine Kombination von Gas-Brennwert+Wärmepumpe zu kaufen, selbst wenn wir die Wärmepumpe nie benutzen würde.
Ich habe alle Möglichkeiten durchgerechnet und das ist nun das Ergebnis. Solaranlage wäre zwar Billiger, würden aber nicht die volle Fördersumme bringen. Ich zahle jetzt nicht mehr als würde ich nur eine Gas-Brennwertheizung kaufen. Nur ist das alles nicht wirklich Grün!
Ja. Beim KfW-Effizienzhaus-Standard, werden alle Sanierungsmaßnahmen zusammen bewertet. Um ein Haus aus den 50er Jahren auf KfW 100 oder 115 zu bekommen, darf keine reine Öl oder Gas Heizung verbaut werden. Dies drück die Berechnung zu sehr nach unten. Auch hier kommt es natürlich auch auf den Sanierungsbedarf an!
ABER! Ab Mitte des Jahres ist mit der KfW sowieso Schluss.. dann geht alles über die BAFA und dann ist Gas allein komplett raus:
https://www.bafa.de/DE/Energie/Effiziente_Gebaeude/Sanierung_Wohngebaeude/Anlagen_zur_Waermeerzeugung/anlagen_zur_waermeerzeugung_node.html
Die Kombination ist wirklich Sinnfrei. Leider müsste die Wärmepumpe sehr groß dimensioniert werden, um die Heizleistung komplett zu übernehmen.
Die Dämmstärken der Wand und des Daches, sind schon sehr groß gewählt. Hier sind wir aber auch durch das „alte“ Haus limitiert. Ansonsten könnten wir gleich neu bauen.
Aufgrund der relativ hohen Gesamtförderung (Durch 2 Wohneinheiten), lohnt es sich leider eine Kombination von Gas-Brennwert+Wärmepumpe zu kaufen, selbst wenn man die Wärmepumpe nie benutzen würde.
Ich habe alle Möglichkeiten durchgerechnet und das ist nun das Ergebnis. Solaranlagen wären zwar Billiger, würden aber nicht die volle Fördersumme bringen. Ich zahle jetzt nicht mehr als würde ich nur eine Gas-Brennwertheizung kaufen. Nur ist das alles nicht wirklich Grün!
Weil Wärmepumpen nicht zum heizen mit Wandheizkörpern taugen, sondern für Fußbodenheizungen ausgelegt sind. Dir Wirkungsgrad nimmt extrem ab, wenn die Temperatur differenz von Außentemp zu erwünschter Wassertemperatur zunimmt. Mit Wandheizkörpern musst du aber auf höhere Temperaturen gehen, als mit der Fußbodenheizung.