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Der Verfassungsschutz befasst sich seit mehreren Jahren mit der AfD in Thüringen. Seit März wird der dortige Landesverband mit dem Vorsitzenden Björn Höcke als gesichert rechtsextrem eingestuft, laut dem Landesamt gibt es »Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung« […] Die Thüringer AfD sowie Höcke selbst wehrten sich gegen diese Aussage juristisch und wollten mit einer Feststellungsklage die Rechtswidrigkeit dieser Äußerung feststellen, was jedoch nicht gelang. (Via)

Ach, der Himmel ist also blau? Diese „gesicherte“ These wird wahrscheinlich absolut niemanden groß überraschen. Bis jetzt durfte der Verfassungsschutz diese Einstufung nicht öffentlich machen, die AfD hat sich juristisch dagegen gewehrt. In Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt werden die jeweiligen Landesverbände der AfD inzwischen ebenfalls als Verdachtsfall eingestuft und entsprechend geprüft. Ich will mich jetzt nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, aber könnte es vielleicht sein, dass man dort zu einem ähnlichen Ergebnis kommen wird? Ich Fuchs ich…


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12 KOMMENTARE

  1. Die AFD stets am Giftmischen – bald seit 10 Jahren.
    Großartige und wichtige Leistung für dieses Land. Einzig und allein für die Statistik ist es garnicht so verkehrt die genaue Anzahl der Realitätsverweigerer zu beziffern.
    Solange ich mit keinem AFD Sympatisanten im Alltag zu tun habe, gelingt es mir diese depressive Verstimmung weitestgehend auf Distanz zu halten. Wie James Irvine der mittels Stock mit Aligatoren ringt.

    LG

    • Faschisten als Realitätsverweigerer zu bezeichnen verharmlost diese aber massiv. Es freut mich, dass du wenig im Alltag mit diesen Menschen zu tun haben musst, andere sind da leider nicht so gut dran.

    • Ich weiß zwar nicht, ob das als Relativierung durchgeht, aber hast du den Spiegel-Artikel mal gelesen? Da gehts in erster Linie um die juristische Frage, ob bzw. dass der Verfassungsschutz das Maul zu früh und zu weit aufgerissen hat. Dass Ramelows Sturmtruppen die AfD für rechtsextrem halten, ist einerseits aus seiner Perspektive nachvollziehbar – von San Francisco betrachtet liegt Chicago ja auch weit im Osten -, ist andererseits aber gar nicht die eigentliche Nachricht.

    • Ja der kann sagen was er will, seine tolle Partei bringt selbe Sprüche wie deppen damals traurig das viele das nicht sehen. Er darf seine Meinung haben die lass ich ihm, meine ist wählst du afd dann wählst du nazis Ende.

  2. Bla bla dann komme ne klage das solche Aussagen ihre Chancen bei der Wahl senken und alles wird fallen gelassen.
    Traurig das es dumme Menschen dieser Partei soviel macht geben und ignorieren das es Nazis sind.

  3. AfD und CDU fordern ja schon den Rücktritt des Verfassungsschutz-Chefs, dann wird das ja bald in Ordnung kommen …

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