In dieser Woche ist in London die möglicherweise letzte Anhörung zur Auslieferung von Julian Assange an die USA gestartet. Der Gründer von WikiLeaks möchte damit erreichen, dass noch einmal Berufung gegen seine ansonsten anstehende Überstellung eingelegt wird. Die aktuell laufende zweitägige Anhörung vor dem High Court soll ein Urteil aus 2023 prüfen, welches bereits einen ersten Antrag auf Berufung gegen den Auslieferungsbescheid ablehnte.
Sollte das Gericht auch in dieser Anhörung zu dem Schluss kommen, dass das zuvor gegen Julian Assange getroffene Urteil rechtskräftig ist, dann gehen dem Journalisten so langsam die Optionen aus. Im Grunde kann er sich danach nur noch an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden und das Urteil der britischen Richter dort noch einmal bekämpfen. Aber auch dieser Weg wäre ziemlich unsicher.
Der Fall rund um Julian Assange ist auf jeden Fall interessant. Ich würde schon sagen, dass das simple Veröffentlichen eines Haufens von nicht zensierten Dokumenten nicht mehr länger unter eine simple journalistische Tätigkeit fällt. In dem Punkt ging er wohl eindeutig zu weit. Gleichzeitig wird die USA aber nicht wirklich von einem Streben nach Gerechtigkeit motiviert. Da will man sich einfach nur für die Bloßstellung und die Offenbarung von möglichen Kriegsverbrechen rächen. Eine Auslieferung ist vermutlich nicht die beste Idee.
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Ich stelle fest, dass die Errungenschaft der aufgeklärten Welt der letzten 500 Jahre nicht darin liegt, die Hexenprozesse abgeschafft zu haben, sondern es wurden lediglich noch Berufungsmöglichkeiten eingefügt!
was ich aktuell sehr bedenklich finde ist die tatsache das in den aktuellen medienberichten genau GARNICHT auf den ursprünglichen grund der inhaftierung und den ganzen tam tam eingegangen wird, die fingierte vergewaltigung die sich im nachhinein als gelogen rausgestellt hat. hätte es die nicht gegeben wäre assange garnicht in der aktuellen situation, bzw. in der situation der letzten 9 jahre.
Er hat halt einem Mitglied des US Militärs aktiv zu Hochverrat angestachelt und auch dabei geholfen. Das ist mehr als das veröffentlichen von Dokumenten die man zugespielt bekommt.
Denke aber nicht das ihn die USA hinrichten oder ähnliches werden, es wurden ja sogar Zusicherungen gemacht (normale Haft, ev. sogar in Australien). Würden die USA den Mann wirklich in ein Loch stecken oder gar Hinrichten, wäre das der letzte Beschuldigte, den sie von Europa überstellt bekämen.
Ist schon wieder diese Zeit des Jahres?